Veröffentlichung Beschlüsse

Beschlüsse zur Gemeinderatssitzung am 27.02.2023

Beschluss Nr. 01 / 02 / 2023
Bestätigung der Tagesordnung vom 27.02.2023
Die Tagesordnung lag allen RM vor und wird vom GR der GO bestätigt.
Die Tagesordnungspunkte 5 und 6 werden getauscht.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: 8
davon Anwesend 5
Ja: 5
Nein: 0
Enthaltung: 0
Befangen nach § 38: 0

Beschluss Nr. 02 / 02 / 2023
Niederschrift der Ratssitzung vom 24.01.2023
Die Niederschrift der Ratssitzung vom 24.01.2023 lag allen RM vor, es gab keine
Beanstandungen.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: 8
davon Anwesend: 5
Ja: 4
Nein: 0
Enthaltung: 1
Befangen nach § 38: 0

Beschluss Nr. 03 / 02 / 2023

Der Gemeinderat Oettersdorf beschließt in der Sitzung am 27.02.2023 die Vergabe der
Bewirtschaftung des o.g. Objektes an Herrn Andreas Delling.
Der Bürgermeister wird beauftragt, einen Pachtvertrag mit dem Bewerber für zunächst ein
Jahr abzuschließen.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: 8
davon Anwesend: 6
Ja: 6
Nein: 0
Enthaltung: 0
Befangen nach § 38: 0

Beschluss Nr. 04 / 02 / 2023
Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Oettersdorf
Frau Mertz hat die zuletzt beschlossenen Hauptsatzung anhand der Anmerkungen und
Hinweise der Rechtsaufsicht angepasst und als Beschlussvorlage zur Verfügung gestellt.
Die grundsätzlichen Änderungen wurden vom Bürgermeister erläutert.
Ohne Änderungen beschließt der Gemeinderat die vorgelegte Neufassung der
Hauptsatzung.
Der Gemeinderat Oettersdorf beschließt die beiliegende Neufassung der Hauptsatzung
der Gemeinde Oettersdorf.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: 8
davon Anwesend: 6
Ja: 6
Nein: 0
Enthaltung: 0
Befangen nach § 38: 0

J. Tens
Bürgermeister