Veröffentlichung Beschlüsse

Beschlüsse zur Gemeinderatssitzung am 05.12.2022

Beschluss Nr. 01 / 08 / 2022
Die Tagesordnung lag allen RM vor und wird vom GR der GO bestätigt.

Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsberechtigte insgesamt: 8
davon anwesend: 7
Ja-Stimmen: 7

 

Beschluss Nr. 02 / 08 / 2022
Die Niederschrift der Ratssitzung vom 24.10.2022 lag allen RM vor, es gab keine Beanstandungen.

Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsberechtigte insgesamt: 8
davon anwesend: 7
Ja-Stimmen: 7

 

Beschluss Nr. 03 / 08 / 2022
Der Gemeinderat der Gemeinde Oettersdorf erteilt das gemeindliche Einvernehmen für die
Beitragserhöhung gemäß dem Antrag der AWO vom 09.11.2022.
Der Bürgermeister wird beauftragt, die erforderliche Erklärung abzugeben.

Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsberechtigte insgesamt: 8
davon anwesend: 7
Ja-Stimmen: 4
Nein-Stimmen: 2
Enthaltungen: 1

 

Beschluss Nr. 04 / 08 / 2022
Der Gemeinderat Oettersdorf beschließt die Haushaltsplanung 2023 über die Betriebskosten zur
Betreibung der Kindertagesstätteneinrichtung.
Der Bürgermeister wird beauftragt, die erforderlichen Erklärungen abzugeben.

Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsberechtigte insgesamt: 8
davon anwesend: 7
Ja-Stimmen: 7

 

Beschluss Nr. 05 / 08 / 2022
Der Gemeinderat der Gemeinde Oettersdorf beschließt in seiner Sitzung am 05.12.2022
entsprechend § 58 Abs.1 der Thür. KO über die außerplanmäßige Ausgabe – Anschaffung
Feuerlöscher Kulturhaus HHST: 2/06000/93500 in Höhe von 1.500,00 Euro. Geplant: 0 €
Die Deckung erfolgt über die Haushaltsstellen 2/06000/951000 (energetisches Sanierungskonzept),
wo 15 T€ eingeplant, aber noch nichts verausgabt wurde.

Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsberechtigte insgesamt: 8
davon anwesend: 7
Ja-Stimmen: 7

 

Beschluss Nr. 06 / 08 / 2022
Der Gemeinderat der Gemeinde Oettersdorf beschließt in seiner Sitzung am 05.12.2022
entsprechend § 58 Abs.1 der Thür. KO über die außerplanmäßige Ausgabe – Anschaffung
Dieselheizgerät Kulturhaus HHST: 2/06000/93500 in Höhe von 3.000,00 €. Geplant 0€
Die Deckung erfolgt über die Haushaltsstellen 2/06000/951000 (energetisches Sanierungskonzept),
wo 15T € eingeplant, aber noch nichts verausgabt wurde.

Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsberechtigte insgesamt: 8
davon anwesend: 7
Ja-Stimmen: 7

 

Beschluss Nr. 07 / 08 / 2022
Der Gemeinderat der Gemeinde Oettersdorf beschließt in seiner Sitzung am 05.12.2022
entsprechend § 58 Abs.1 der Thür. KO über die außerplanmäßige Ausgabe – Anschaffung Anhänger
Gemeindetransporter HHST: 2/77000/93500 in Höhe von 1.000 €. Geplant: 0 €
Die Deckung erfolgt über die Haushaltsstellen 2/06000/951000 (energetisches Sanierungskonzept),
wo 15T € eingeplant, aber noch nichts verausgabt wurde.

Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsberechtigte insgesamt: 8
davon anwesend: 7
Ja-Stimmen: 7

 

Beschluss Nr. 08 / 08 / 2022
Die Gemeinde Oettersdorf beauftragt das Ingenieurbüro Prof. Dr.-Ing Heinrich Bechert + Partner mit
der Planung der Maßnahme ländlicher Wegebau „Kirschkauer Weg“.
Im Rahmen des Planungswettbewerbs hat das Ingenieurbüro das wirtschaftlichste Angebot
abgegeben. Das Büro Bechert + Partner hat in der Vergangenheit bereits mehrere Objekte auf dem
Gebiet der VG Seenplatte erfolgreich geplant.
Der Beschluss erfolgt auch entsprechend des Vergabevorschlags der Bauverwaltung der VG
Seenplatte vom 23.11.2022

Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsberechtigte insgesamt: 8
davon anwesend: 7
Ja-Stimmen: 7
Oettersdorf, den 05.12.2022

 

J. Tens
Bürgermeister